Nach der Regulierung ist vor der Regulierung

Viel zu tun (rf)

Während sich die Finanzbranche mit der Umsetzung der Mammutprojekte MiFID, Basel II und SEPA beschäftigt, werden in Berlin und Brüssel eine Reihe neuer Gesetze und Regelungen auf den Weg gebracht. Das Thema „Abbau von wettbewerblichen Hemmnissen“ und die damit verbundenen Kosten stehen weiter auf der Tagesordnung.

Kompakt

• Mit der aktuellen Umsetzung von organisatorisch aufwändigen Regelungen wie BASEL II, MiFID oder SEPA sind die Belastungen der Kreditwirtschaft noch nicht überwunden.
• Der 1999 von der Europäischen Kommission ins Leben gerufenen Financial Services Action Plan bringt immer neue Ideen hervor – zum Beispiel MiFID-ähnliche Regelungen für den Handel mit Anleihen.
• Gleichzeitig häufen sich aber die Ankündigungen von Bürokratieabbau in Deutschland und auf europäischer Ebene. Wird dies mit ähnlichem Eifer verfolgt wie die Harmonisierungsbemühungen, sollte dies die deutsche Kreditwirtschaft erheblich entlasten.

Komplett

Brüssel hat sich die Vereinfachung der Finanzwelt in Europa seit Jahren auf die Fahnen geschrieben. Deshalb sind die Erwartungen in die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hoch, zumal Bundeskanzlerin Angela Merkel die Stärkung der wirtschaftlichen Dynamik Europas zu einem zentralen Thema ihrer EU-Amtszeit erklärt hat. Im Mittelpunkt stehen dabei drei Themenbereiche:

• Vereinheitlichung von Regelungen,
• Bürokratieabbau und
• Vertiefung der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen.

Das Thema Vereinheitlichung von Regelungen beschäftigt die Finanzbranche seit langem. Bereits 1999 wurde der Aktionsplan für Finanzdienstleistungen, kurz FSAP (Financial Services Action Plan) von der Europäischen Kommission aus der Taufe gehoben. Die Ziele des FSAP sind

• verbesserter Anlegerschutz,
• verstärkter Wettbewerb und die
• Harmonisierung des europäischen Finanzmarktes.

Zu diesem Aktionsplan gehören auch die Richtlinien von MiFID und Basel II, die 2007 umgesetzt werden. 2008 steht mit SEPA die Vereinheitlichung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs in Europa an.

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